Wartebereich des Service Center Lahnstein 

Ausbau digitaler Infrastrukturen in Rheinland-Pfalz (Breitband)

  • Leistungsbeschreibung

    Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt Städte und Gemeinden finanziell dabei, extrem schnelles Internet (Glasfaser/Gigabit) auszubauen. Gefördert werden dabei sowohl eigene Bauprojekte und Maßnahmen der Kommunen als auch deren finanzielle Beteiligung an Ausbauvorhaben privater Netzbetreiber. Das Ziel ist ein hochwertiges und zukunftssicheres Netz, das jedem Haushalt selbst zu Stoßzeiten eine Geschwindigkeit von mindestens 1 Gigabit pro Sekunde bietet – und das gleichermaßen beim Herunterladen und Hochladen von Daten.

    Diese staatlichen Zuschüsse fließen allerdings nur in Regionen, in denen sich der Ausbau für private Telekommunikationsfirmen finanziell nicht lohnt. Ob ein solches Marktversagen vorliegt, wird vorab durch eine offizielle Befragung der Anbieter geklärt. Außerdem besteht kein fester Rechtsanspruch auf das Geld: Die zuständige Behörde prüft jeden Antrag einzeln nach eigenem Ermessen und bewilligt Fördermittel nur so lange, wie genügend Geld im Landeshaushalt vorhanden ist.

    Förderzweck:

    • Kommunale Vorhaben im Breitbandbereich zum Ausbau kommunaler passiver Breitbandinfrastrukturen für Netze mit sehr hoher Kapazität, insbesondere Gigabitnetze (Betreibermodell).
    • Kommunale Finanzierungsbeteiligungen an Investitionen von privaten Netzbetreibern in den Ausbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität (Wirtschaftlichkeitslückenförderung).
    • Kommunale Finanzierungsbeteiligung zur Nacherschließung von förderfähigen Adresspunkten (Lückenschlussprogramm).
    • Beratungsleistungen zu Vorhaben Betreibermodell und Wirtschaftlichkeitslückenmodell.

    Adressatenkreis:

    • Für Betreibermodell, Wirtschaftlichkeitslückenförderung und Lückenschlussprogramm: Landkreise, kreisfreie Städte, Verbandsgemeinden und verbandsfreie Gemeinden, Zweckverbände sowie rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts.
    • Für Beratungsleistungen: Landkreise, kreisfreie Städte, Zweckverbände sowie rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts.

Zuständige Abteilungen

Zuständige Mitarbeitende