Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung Lahnstein

Die Stadtverwaltung Lahnstein eröffnet den elektronischen Postweg gemäß § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) nach folgenden Maßgaben:

Hierzu sind folgende E-Mail-Adressen eingerichtet:
Für rechtsverbindliche elektronische Kommunikation:

stv-lahnstein(at)poststelle.rlp.de

Für unverbindliche Anfragen und Auskünfte:

stadtverwaltung(at)lahnstein.de

1. Zugangseröffnung

Für eine Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich. Wurde eine elektronische formfreie oder formgebundene Kommunikation eröffnet, geht die Stadtverwaltung Lahnstein davon aus, dass die gesamte Kommunikation in Bezug auf Ihr aktuelles Anliegen auf elektronischem Weg stattfinden kann, sofern Rechtsvorschriften dem nicht entgegenstehen. Mitteilungen der Stadtverwaltung Lahnstein an Sie werden dann an die E-Mail-Adresse gesendet, von der aus Sie die Kommunikation eröffnet haben.

Bitte senden Sie der Stadtverwaltung Lahnstein keine elektronischen Nachrichten (E-Mails), deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig umgangssprachlich als „Einschreiben per E-Mail“ bezeichneten Nachrichten werden aus Sicherheitsgründen von der Stadtverwaltung Lahnstein nicht abgerufen. Abgesehen davon stellt ein „Einschreiben per E-Mail“ keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eines eingeschriebenen Briefs.

Die folgenden Dateiformate für die rechtsverbindliche formfreie und formgebundene elektronische Kommunikation werden von der Stadtverwaltung Lahnstein unterstützt: .docx;.jpeg;.jpg;.ods;.odt;.pdf;.png;.pptx;.rtf;.tiff;.txt;.xlsx; E-Mails mit Anhängen in anderen Dateiformaten werden nicht angenommen. E-Mails mit einer Dateigröße von 25 Megabyte inklusive Dateianhängen werden ebenfalls nicht angenommen. In allen genannten Fällen erhalten Sie von der Stadtverwaltung Lahnstein keine weitere Mitteilung. 

2. Formfreie elektronische Kommunikation

Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine qualifizierte digitale Signatur nötig. Unverbindliche Anfragen und Mitteilungen können daher weiterhin einfach per E-Mail an stadtverwaltung(at)lahnstein.de gestellt werden. 

3. Formgebundene elektronische Kommunikation

Eine rechtsverbindliche formgebundene elektronische Kommunikation ist erforderlich, wenn für Dokumente, die Sie der Stadtverwaltung Lahnstein übermitteln wollen, gesetzlich die Schriftform angeordnet ist. Das ist in der Regel der Fall, wenn für bestimmte Unterlagen eine eigenhändige Unterschrift vorgeschrieben ist, z.B. bei der Erhebung eines Widerspruchs. Diese kann, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, bei einer elektronischen Übermittlung eines Dokuments durch eine qualifizierte elektronische Signatur nach der elDAS-Verordnung ersetzt werden.

Für den Versand von E-Mails und Anlagen, die mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind, steht Ihnen die folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:

stv-lahnstein(at)poststelle.rlp.de

Für die Zugangseröffnung gelten hier ebenfalls die unter Ziffer 1 genannten Voraussetzungen und Hinweise.

Alternativ können Sie nach Registrierung als Benutzerin oder Benutzer der Virtuellen Poststelle (VPS) im rlp-Service (siehe Ziffer 4) mit einer elektronischen qualifizierten Signatur versehene Dokumente direkt aus der VPS heraus an die Stadtverwaltung Lahnstein senden.  

4. Registrierung zur Nutzung der Virtuellen Poststelle (VPS)

Wenn Sie sicher gehen wollen, dass Ihre Nachricht die Stadtverwaltung Lahnstein erreicht, können Sie sich freiwillig und kostenlos als Benutzerin oder Benutzer kostenlos bei der Virtuellen Poststelle (VPS) im rlp-Service registrieren (https://nutzerkonto.service.rlp.de/) und Nachrichten über die VPS versenden.

Zur Registrierung wählen Sie bitte unter nutzerkonto.service.rlp.de den Menüeintrag „Registrieren rlp-Service“ und folgen Sie den Anweisungen. Bei der Registrierung werden Ihre Adressdaten erfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Aktivierungslink an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Nach erfolgter Aktivierung können Sie die VPS künftig sowohl für die formgebundene als auch die formfreie elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Lahnstein und anderen Kommunal- und Landesbehörden in Rheinland-Pfalz nutzen.

Eine Versendung von Nachrichten an die Stadtverwaltung Lahnstein als registrierte Benutzerin oder als registrierter Benutzer hat für Sie den Vorteil, dass Sie eine detaillierte technische Übermittlungsbestätigung (Laufzettel) erhalten und die Sicherheit während der Datenübermittlung gewährleistet ist. Die Datenübertragung erfolgt hierbei geschützt gegen fremde Einsichtnahme. Das Gleiche gilt, wenn Sie die Rückantwort von der Stadtverwaltung Lahnstein anstelle der einfachen Übertragung über das Internet mittels einer gegen fremde Einsichtnahme geschützten Datenübertragung erhalten wollen. 

5. Verschlüsselung der Dokumente

Unabhängig von einer Registrierung in rlp-service (siehe Ziffer 4) können Sie Ihre Mitteilungen an die Stadtverwaltung Lahnstein zur Sicherung der Vertraulichkeit verschlüsselt senden. Dies wird insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten empfohlen. Hierzu wird ein öffentliches Verschlüsselungszertifikat der Poststelle der Stadtverwaltung Lahnstein zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente unter nutzerkonto.service.rlp.de im Download-Bereich des Menüpunktes „VPS“ zur Verfügung gestellt.   

6. Ansprechpartner/-in

Haben Sie Fragen zur elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung Lahnstein, so steht Ihnen die EDV-Abteilung per E-Mail edv(at)lahnstein.de zur Verfügung. 

7. Rechtliche Hinweise

Die Stadtverwaltung Lahnstein übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System zur Entgegennahme der von Ihnen übermittelten E-Mails technisch stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Stadtverwaltung Lahnstein sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gelten die allgemeinen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.