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01. Februar 2012 Kategorie: Pressemitteilungen

Konversionskonferenz 2012

Lahnsteiner Oberbürgermeister informierte sich in Berlin aus erster Hand

Lahnstein. Was geschieht mit der Deines-Bruchmüller-Kaserne, nachdem das Stationierungskonzept der Bundeswehr für den Standort Lahnstein eine „signifikante“ Reduzierung der Dienstposten von rund 1.200 auf künftig nur noch 510 Dienstposten vorsieht?

Diese und andere Fragen sind am 8. Februar in Berlin bei einer Konversionskonferenz diskutiert worden, an der auch der Lahnsteiner Oberbürgermeister Peter Labonte teilnahm.

Veranstalter der bundesweiten Konversionskonferenz war die zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen gehörende Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), die nun für die Verwertung der Bundeswehr-Liegenschaften zuständig ist.

Vor dem Hintergrund der Stationierungsentscheidung durch den Bundesverteidigungsminister veranstaltete die BIMA in Berlin gemeinsam mit den betroffenen Ländern und Kommunen diese Konferenz, bei dem insbesondere auch der immobilienwirtschaftliche Konversionsprozess dargestellt und erläutert wurde.
Die Konferenz geht übrigens zurück auf eine Abstimmung von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder, um hierdurch Hilfestellungen vorrangig für die Länder, Kreise, Städte und Gemeinden zu verabreden, in denen Bundeswehrstandorte geschlossen oder – wie am Standort Lahnstein - signifikant reduziert werden.

Im Rahmen dieser Zusammenkunft in Berlin standen der Erfahrungsaustausch aber auch erfolgreiche Praxisbeispiele zur erfolgreichen Nachnutzung ehemals militärisch genutzter Flächen im Mittelpunkt und es wurde über Verwertungsmodelle, Kooperationsmöglichkeiten gesprochen und es gab den kommunalen Vertretern die Gelegenheit, die konkret für ihre Kommune zuständigen Ansprechpartner der BIMA vor Ort kennen zu lernen.

Oberbürgermeister Peter Labonte nutzte diese Chance und hat  bereits mit dem u.a. auch für Rheinland-Pfalz zuständigen Hauptellenleiter einen konkreten Ortstermin für Ende März 2012 vereinbart, um sich ohne Zeitdruck und frühzeitig über. Anschlussnutzungsmöglichkeiten in Lahnstein auszutauschen.

Labonte hält die frühzeitige Einbindung auch der Kommunen und die hierdurch angebotene Information aus erster Hand im Rahmen dieser Konversionskonferenz 2012 in Berlin für wichtig und unverzichtbar, da man auch in Lahnstein erneut vor der Herausforderung steht, eine sinnvolle und tragfähige Nachnutzung für eventuell frei werdende Bereiche der Bundeswehrliegenschaft zu organisieren.
Dabei sind in dem voraussichtlich mehrere Jahre dauernde Prozess nach seiner Einschätzung durchaus auch Schwierigkeiten vorprogrammiert, denn die zunehmenden finanziellen Restriktionen, fehlende Eigentumsrechte und ein übergroßes Flächenangebot erschweren oftmals sinnvolle Lösungen vor Ort, so dass unter Umständen hier auch neue Wege gegangen werden müssen.

Labonte nahm aus Berlin mit, dass der von der gesamten Bundesregierung aktiv begleitete Prozess der Nachnutzung oder Konversion nur erfolgreich sein kann, wenn alle Beteiligten, also Bund, Länder und Kommunen dies als eine gemeinsame Aufgabe und Herausforderung verstehen.

Dabei hofft er auf eine stete, konstruktive und faire Kommunikation, auch und gerade auch im Hinblick auf die Betroffenen und ihre Familien. „Denn“, so Labonte, „hinter jedem „Dienstposten“ stehen immer auch Menschen, um die wir uns auch kümmern und sorgen müssen.“

Wenn eine solche Konversionsmaßnahme ansteht, ergeben sich in den Kommunen viele Fragen, denn ein solcher Konversionsprozess ist vielschichtig und von unterschiedlichen Interessen geprägt. Um hier den Verantwortlichen die notwendigen Verfahrens- und Maßnahmenschritte zu erleichtern, hat auch das Land Rheinland-Pfalz bei einer vergleichbaren Veranstaltung in Mainz bereits entsprechende Unterstützung zugesagt und insofern war diese neue Konversionskonferenz auf 2012 nunmehr auf Bundesebene in Berlin nicht nur für den Lahnsteiner Oberbürgermeister eine weitere, wichtige Informationsquelle, die mithilft zu klären, wie die aus der Bundeswehrstrukturreform resultierenden Folgen möglichst erfolgreich geschultert werden können.

In Berlin wurden noch einmal sehr ausführlich die Hintergründe, aber auch die Ausblicke des Stationierungskonzeptes 2011 durch Vertreter des Bundesverteidigungsministeriums vorgetragen und vor allem die weiteren Planungsschritte standen im Fokus.
Dabei wurde ganz aktuell auf eine fast zeitgleich mit der Veranstaltung in Berlin erfolgte Veröffentlichung der bereits in 2012 / 2013 von einer Schließung betroffenen Standorte hingewiesen. Oberbürgermeister Labonte registrierte erfreut, dass Lahnstein derzeit noch nicht dabei war und insofern sich die Frage, wie sich die Reduzierung konkret auf die Deines-Bruchmüller-Kaserne auswirkt, erst mittelfristig stellt; voraussichtlich erst in den Jahren 2014 / 2015.
Eine entsprechende Information über die konkrete Feinausplanung, die zur Zeit im Verteidigungsministerium erarbeitet wird, soll aber bereits im späten Frühjahr 2012 bekannt gegeben werden.

Das ein Konversionsprozess „kein Buch mit sieben Siegeln“ sein muss, wurde von den Vertretern der BIMA sehr eindrucksvoll dargestellt.

Erfolgreiche Konversionsmaßnahmen aus der Praxis wurden am Beispiel der Städte Hanau und Fürth beleuchtet, wobei deutlich wurde, dass Voraussetzung für eine konsequente Entwicklung frei werdender Flächen eine klare inhaltliche gemeinsam erarbeitete Zielsetzungen durch die Projektpartner und insbesondere die Kommune voraussetzt.

Oberbürgermeister Labonte nahm viele wichtige Eindrücke und neue Erkenntnisse aus Berlin mit nach Lahnstein und konnte und bereits jetzt einen ersten konkreten Termin mit dem Koblenzer Hauptstellenleiter der BIMA vereinbaren.

Labonte zieht ein Fazit: „Die anstehende Konversion ist eine Gemeinschaftsaufgabe aller an diesem Prozess Beteiligten und kann erfolgreich nur dann umgesetzt werden, wenn alle konstruktiv und zielorientiert an dem Ziel einer wirtschaftlich tragfähigen Nachnutzungsmöglichkeit arbeiten.“

Der Lahnsteiner Oberbürgermeister, der mit vielen Kollegen aus ganz Deutschland in Berlin diese Auftaktveranstaltung im Berliner Congress Zentrum am Alexanderplatz besuchte, hofft, dass es auch am Bundeswehrstandort Lahnstein gelingt, in partnerschaftlicher Zusammenarbeit von Bund, BIMA, Kommunen und mit Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz für alle Seiten tragfähige Lösungen zu erarbeiten, die der Stadtentwicklung zum Wohl der Einwohner Lahnsteins auch neue Impulse geben.