So viel kostet Lahnstein: Stadt legt Eröffnungsbilanz vor

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Lahnstein. Das Spiel „Lahnstein Monopoly“ gibt es ja bereits seit einiger Zeit. Jetzt wurde aber auch amtlich festgestellt, was die Stadt Lahnstein real und tatsächlich kostet. Die Verwaltung hat dem Rat der Stadt nämlich die Eröffnungsbilanz (zum Stichtag 01.01.2009) vorgelegt. Im Zuge der Umstellung des bisher bei Städten, Gemeinden und Gemeindeverbänden üblichen Haushalts- und Rechnungswesens auf die so genannte Kommunale Doppik - also die doppelte Buchführung für Städte und Gemeinden -  mussten sämtliche Kommunen eine solche Eröffnungsbilanz erarbeiten.

Bei der Bilanz handelt es sich um eine Gegenüberstellung von Vermögen und Kapital. Die Bilanz kann auch als „wertmäßiges Gedächtnis“ der Kommune bezeichnet werden. Sie soll zu Beginn eines jeden Jahres zeigen, wie sich die Vermögens- und Kapitalstruktur der Stadt verändert hat.

"Nachdem wir unsere Haushaltspläne bereits seit dem Jahr 2009 nach den doppischen Vorschriften erstellt haben, konnten wir nun dem Rechnungsprüfungsausschuss und dem Stadtrat auch eine Eröffnungsbilanz vorlegen. Hiermit erreichen wir im Rahmen der Umstellung auf die Doppik einen weiteren Meilenstein", so  Oberbürgermeister Peter Labonte.

Wenngleich zwar mit den Bilanzwerten eine Aussage über vorhandene Werte einer Stadt verbunden ist, darf nicht verkannt werden, dass die kommunale Doppik nicht mit der Buchführung in der freien Wirtschaft gleichzusetzen ist. „Der größte Unterschied zwischen Kommunen und Unternehmen besteht in der Aufgabenstellung“, so der Oberbürgermeister. Während das Unternehmen regelmäßig nach der Maximierung seines Gewinns strebt, haben Kommunen sich an dem Prinzip der Bedürfnisbefriedigung und der Daseinsvorsorge auszurichten. Dies bedeutet, dass die Städte und Gemeinden dafür zu sorgen haben, dass die durch Gesetz zugewiesenen Aufgaben zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger erfüllt werden.

Diese Unterscheidung führt auch zu der Besonderheit, dass die Werte in einer kommunalen Bilanz keine Rückschlüsse auf tatsächlich am Markt zu erzielende Werte ermöglichen. „Für viele unserer Vermögensgegenstände gibt es gar keinen Markt“, so Oberbürgermeister Labonte, der hier beispielhaft auf die Stadtstraßen verweist.

Aus diesem Grund kann aus der Bilanz einer Kommune auch nicht abgeleitet werden, ob diese arm oder reich ist. Vielmehr zeigt die Bilanz, welches Vermögen die Stadt hat und wie dieses finanziert wurde, nämlich über Fremdkapital (z.B. Zuschüsse, Beiträge oder Kredite) oder über Eigenkapital.

Um jedoch überhaupt Werte in der Eröffnungsbilanz zeigen zu können, war das komplette Vermögen der Stadt sowie die Forderungen und Verbindlichkeiten vollständig zu erfassen und zu bewerten. Allein die Zahl von über 2.500  einzeln erfassten Grundstücken macht deutlich, welcher Aufwand mit dieser Aufgabe verbunden gewesen ist. Hinzu kommen über 60 km Stadt- und Gemeindestraßen und eine Vielzahl von Gebäuden, die u.a. anhand ihres Bauzustandes bewertet wurden.

Die Bilanzsumme der Stadt Lahnstein - also die Summierung aller Aktiv- oder Passivpositionen - beläuft sich auf 114.700.000 Euro. Hierin ist als größte Position der Aktivseite das Anlagevermögen mit dem Schwerpunkt des sogenannten Infrastrukturvermögens enthalten. Der Bilanzwert hierfür beläuft sich auf 44,4 Mio. Euro und beinhaltet neben den Stadt- und Gemeindestraßen auch die Gehwege sowie sonstigen Wege und Plätze.

Der Schuldenstand der Stadt Lahnstein zum Stichtag 1. Januar 2009 ist unter der Bilanzposition Verbindlichkeiten ausgewiesen und wird mit rund 30,8 Millionen Euro festgestellt. Interessant ist auch das in der Bilanz ausgewiesene Eigenkapital. Dieses beläuft sich auf 55,7 Mio. Euro.

„Über die recht gute Eigenkapitalausstattung mit einer Quote von 48,5 Prozent können wir uns grundsätzlich freuen“, so Kämmerer Jens Güllering. Dennoch weist der für die Finanzen der Stadt Lahnstein verantwortliche Fachbereichsleiter darauf hin, dass bei den auch in den kommenden Jahren zu erwartenden Fehlbeträgen von rund 4,5 Mio. Euro pro Jahr, das Eigenkapital in rund 12 Jahren aufgebraucht sein wird.

Auf der Grundlage dieser Bilanz sind alle nun folgenden Jahresabschlüsse zu erstellen. „Damit lässt sich die Vermögenslage der Stadt zum jeweiligen Jahresende beurteilen und die Frage beantworten, wie sich die Vermögensverhältnisse der Stadt im Laufe des Jahres verändert haben“, so OB Labonte. Und genau in dieser Aussage sieht auch er den - großen - Nutzen der Doppik. „Wir müssen deutlich machen können, wie sich Vermögenswerte entwickeln und sich deren Finanzierung über Eigen- oder Fremdkapital darstellt. Nur so können wir auch gemeinsam mit den kommunalpolitisch verantwortlichen Beschlussgremien der Stadt wirtschaftlich tragfähige und zukunftsweisende Entscheidungen treffen“, so Labonte.

Die Eröffnungsbilanz wird vom Stadtrat in seiner Sitzung am 23. April 2012 beraten. Zuvor hatte sich bereits der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt mit dem Zahlenwerk beschäftigt. Dieser Prüfung lag eine ausführliche Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes zu Grunde.

Von dort wurde die Bilanz dahingehend geprüft, ob sie unter der Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein zutreffendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage vermittelt.

„Die Prüfung beinhaltet die Erfassung, die Beurteilung der angewandten Bilanzierungs- und Gliederungsansätze sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung der Eröffnungsbilanz, des Anhangs und der Übersichten“, erläutert Eberhard Scheel seine Aufgabe, die er seit November des vergangenen Jahres als Leiter der Stabstelle Rechnungsprüfung ausübt.

Sowohl Scheel als auch Güllering zeigen sich über die gute Zusammenarbeit bei der Erstellung und Prüfung der Bilanz sehr zufrieden. Für Oberbürgermeister Labonte steht fest, dass die Entscheidung zur Beibehaltung des eigenen Rechnungsprüfungsamtes durch den „geräuschlosen Ablauf“ bei der Vorlage der Eröffnungsbilanz bestätigt wird.

Nach der Beschlussfassung im Stadtrat wird die Bilanz zur Einsichtnahme im Rathaus in der Kirchstraße ausgelegt. Gleichzeitig wird diese auch im Internet unter www.lahnstein.de veröffentlicht.

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