Eigenes Kfz-Zeichen für Lahnstein?

Bürger sollen befragt werden

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Erhält bald auch Lahnstein ein eigenes Autokennzeichen? Dies ist künftig durchaus möglich, wenn es vor Ort gewollt ist.

Hintergrund ist, dass der Bund den Ländern ermöglichen will, nicht nur Alt-Kennzeichen wieder einzuführen, wie z.B. in Diez DIZ oder in St. Goarshausen GOH, sondern die rheinland-pfälzische Landesregierung hat zudem auch den großen kreisangehörigen Städten wie Lahnstein erlaubt, neue Kennzeichen zu beantragen.
„Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass diese Möglichkeit eines eigenen Kfz-Kennzeichens erstmals auch für die Stadt Lahnstein genutzt wird“, so der Lahnsteiner Oberbürgermeister Peter Labonte.

Das Verfahren läuft so ab, dass die Stadtverwaltung beim Land Rheinland-Pfalz den Wunsch einreicht, ein eigenes Kennzeichen führen zu wollen. Das Land stellt dann einen entsprechenden Antrag beim Bund.

Das Thema „Neues Kfz-Kennzeichen für Lahnstein“ bedarf zwar vom Grundsatz her keiner Legitimation in Form eines Stadtratsbeschlusses. Es ist aber nach Ansicht von Oberbürgermeister Labonte gerade bei einem solchen Thema ratsam und erforderlich, dass auch die Politik und somit der Stadtrat und die Bürgerschaft hier grundsätzlich Meinung bilden, ob in Lahnstein ein neues eigenes Kennzeichen eingeführt werden soll oder nicht. Daher hat er heute diesbezüglich auch den Stadtrat informiert.
Der Rhein-Lahn-Kreis muss hier nicht beteiligt werden, da Lahnstein als „große kreisangehörige Stadt“ selbst Zulassungsbehörde ist.

Neben dem weiterhin im Rhein-Lahn-Kreis möglichen Unterscheidungszeichen „EMS“ könnten dann, z.B. folgende Möglichkeiten für ein eigenes Lahnsteiner Kennzeichen bestehen: LAH, LST, LAR.

Labonte hatte beim Städtetag Rheinland-Pfalz angeregt, die Liberalisierung der Vergabe von Kfz-Kennzeichen nicht auf das Wiederauflebenlassen ehemaliger Kfz-Kennzeichen zu beschränken, sondern für eine Erweiterung plädiert. Damit hätten auch Städte wie Lahnstein die Möglichkeit, neue und erstmals auch eigene Auto-Kennzeichen zu erhalten. Diesbezügliche konkrete Wünsche wurden auch von der Stadt Idar-Oberstein geäußert.

In einem Schreiben von Staatssekretär Jürgen Häfner (Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz) wird der Lahnsteiner OB auf die Zuteilung von neuen Unterscheidungszeichen in Rheinland-Pfalz hingewiesen. Häfner bestätigt, dass nunmehr rechtlich grundsätzlich die Möglichkeit besteht, auch die Zuteilung von weiteren neuen Unterscheidungszeichen zu beantragen. In diesem Zusammenhang ist von Staatsminister Roger Lewentz auch entschieden worden, dass bis zur Ebene der großen kreisangehörigen Städte (wie z.B. Lahnstein) den Wünschen nach einem eigenem Kennzeichen entsprochen werden soll.

Der Lahnsteiner Oberbürgermeister hat sich für die Einräumung dieser Möglichkeit der Zuteilung von weiteren neuen Unterscheidungskennzeichen auch an die Stadt Lahnstein beim Land Rheinland-Pfalz bedankt und die Initiative von Innenminister Lewentz ausdrücklich begrüßt.

OB Labonte informierte gestern den Stadtrat zu diesem Thema.

Es soll zudem eine Befragung mit mindestens 500 persönlichen Interviews von Lahnsteinern im Herbst 2012 stattfinden, in der das Interesse der Lahnsteiner Bürgerschaft untersucht werden soll. Diese Untersuchung soll durch die Hochschule Heilbronn durchgeführt werden, die bereits in über 170 deutschen Städten bei der Bevölkerung das Interesse an einem eigenen Kfz-Kennzeichen abgefragt hat. Dies erfolgt im Rahmen eines Stadtmarketing-Forschungsprojekts der Hochschule, so dass die Befragung für die Stadt Lahnstein keine Kosten verursacht. Im Rahmen der Befragung sollen auch die Kennzeichenvarianten bei den Bürgern abgefragt werden.

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