Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Fachbereichsausschusses 4

Gremien beschäftigten sich mit Investitionen für den Nachwuchs in Lahnstein

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Lahnstein. Im Fokus der Beratungen der beiden Gremien Mitte Mai standen der geplante Neubau der sechsgruppigen Kindertagesstätte sowie die Goethe-Schule. Hier waren wichtige Entscheidungen für den Stadtrat vorzuberaten.

Zum einen ging es um die Vergabe des Auftrages für die Erdarbeiten einschließlich der Herstellung der Außenanlagen für die geplante Kindertagesstätte neben der Schillerschule. Der Auftrag soll an die mindestfordernde Bieterin gehen.  

Bereits im Rahmen der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses war das Thema steigende Schülerzahlen an der Goethe-Schule ausgiebig beraten worden. Nun ging es darum, grünes Licht für die angedachte Variante eines Ausbaus des Untergeschosses zu geben und auch die Finanzierung der Maßnahme festzulegen. Diese Zusatzmaßnahme war im aktuellen Haushaltsplan der Stadt Lahnstein noch nicht enthalten. Die beiden Gremien stimmten mehrheitlich zu, das Untergeschoss der Goethe-Schule auszubauen. Den außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für diese Maßnahme in Höhe von 840.000 € wurde zugestimmt.

Die endgültige Entscheidung zu beiden Punkten trifft der Stadtrat.

Anschließend tagte der Haupt-und Finanzausschuss zu den Themen Stadtumbau, Verkehrsentlastung sowie Neustrukturierung der Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz weiter. Im Zusammenhang mit dem Stadtumbau „Innenstadt Oberlahnstein“ erarbeitete der Haupt- und Finanzausschuss eine Beschlussempfehlung an den Stadtrat, wonach die Verwaltung beauftragt wird, eine Endabstimmung mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zu dem erarbeiteten Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept mit Maßnahmen- und Kosten- und Finanzierungsübersicht herbeizuführen.

Er beschäftigte sich zudem intensiv mit der Machbarkeitsstudie zur Realisierung einer verkehrlichen Teilentlastung im Rahmen des Projektes „Stadtumbau Oberlahnstein“ und entschied sich für eine Trassenführung, die den weiteren Planungen und Überlegungen zugrunde gelegt werden soll.

Zum Thema Neustrukturierung der Holzvermarktung beschloss der Haupt- und Finanzausschuss, dass die Stadt Lahnstein zur Sicherstellung der Holzvermarktung die nach Gesamtkonzept der Lenkungsgruppe vorgeschlagene neue kommunale Holzvermarktungsgesellschaft „Westerwald-Taunus“ in der Rechtsform der GmbH gemeinsam mit den übrigen Städten, Gemeinden bzw. Verbandsgemeinden in der Holzvermarktungsregion errichtet und sich als Gesellschafter daran beteiligt.
Die Verwaltung wird dazu beauftragt, alle zur Gründung erforderlichen Schritte gemäß § 92 GemO und die Vorlage der notwendigen Unterlagen an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zu veranlassen; dazu gehört insbesondere die Ausarbeitung der dafür erforderlichen Analyse und des Entwurfs für den Gesellschaftervertrag auf Grundlage der vorliegenden Entwürfe in der bereits gebildeten Arbeitsgruppe und in Abstimmung mit den übrigen Arbeitsgruppen für die anderen vier kommunalen Holzvermarktungsgesellschaften sowie mit den kommunalen Spitzenverbänden.

Auch hier steht dem Stadtrat die endgültige Entscheidung zu.

Weitere Informationen zu den städtischen Gremien, den Mandatsträgern und anstehende Sitzungstermine finden sich auf der Homepage der Stadt Lahnstein unter www.lahnstein.de (Rubrik Verwaltung, Rat und Gremien).

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