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Lahnsteiner Haupt- und Finanzausschuss tagte ganztägig
Etatberatungen 2023Der Lahnsteiner Haupt- und Finanzausschuss (HUFA) kam am 21. November zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2022 zusammen.
Im Fokus der Sitzung standen die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2023, die der Ausschuss intensiv vorberaten hat. Die endgültige Entscheidung über das umfangreiche Zahlenwerk trifft der Stadtrat in seiner Sitzung am 08. Dezember 2022. Bereits in der Sitzung des Rates am 03. November wurde der Haushaltsplanentwurf eingebracht. Im Rahmen einer anschließenden zweiwöchigen Offenlage hatte die Lahnsteiner Bürgerschaft die Möglichkeit, den Entwurf einzusehen und Vorschläge bzw. Anregungen vorzutragen, wovon rund ein Dutzend Personen Gebrauch gemacht hatten.
Oberbürgermeister Lennart Siefert stellte zunächst die Veränderungsliste vor, in der jene Veränderungen aufgeführt sind, die sich erst nach Einbringung des Haushaltes ergeben haben, und beantwortete die Nachfragen der Mitglieder des HUFA.
Ein besonders wichtiges Thema in den Beratungen war das Jugendkulturzentrum Lahnstein. Am 14. Oktober 2022 gab es eine ausführliche Begehung des Brandschutzes (Brandschutzdienststelle der Kreisverwaltung Bad Ems sowie Mitarbeiter des städtischen Bauamts) im Gebäude in der Wilhelmstraße 59, die zeigte, dass das Gebäude nicht mehr den aktuellen brandschutzrechtlichen Bestimmungen entspricht. Eine Sanierung gemäß brandschutzrechtlichen und barrierefreien Vorgaben schätzungsweise rund 2,7 Millionen Euro kosten. „Es ist nicht mein Ziel, die Institution JUKZ zu schließen“, bekräftigte der OB mehrmals, „es geht hier rein um das Gebäude.“ Dafür erhielt er auch einhellige Zustimmung seitens der einzelnen Fraktionen. Es werde nun geprüft, in welchen Räumlichkeiten man die Institution JUKZ unterbringen könne.
Ebenfalls wichtig war der Punkt Theater Lahnstein. Auch hier betonte Oberbürgermeister Siefert nochmals, dass eine Schließung des Theaters nie zur Debatte stand. Dies zeigte sich auch durch die Einbringung der gleichen Ansätze in den Vorjahren auch, zuzüglich eines Heizkostenzuschlags. Die Unterdeckung des Theaters beträgt in der Haushaltsplanung 2023 insgesamt 346.223,00 Euro (2022: 327.138,00 Euro). Gegenüber dem Vorjahr wurden Mehrkosten im Energiekostenbereich in Höhe von 26.885,00 Euro berücksichtigt.
Übereinstimmend wurde im Gremium das Angebot des Vereins zur Kulturpflege Lahnstein e.V. hinsichtlich einer Übernahme des Theaters abgelehnt.
Weitere Mittel wurden auch für Digitalisierung und einen neuen Homepageauftritt bereitgestellt, um auf dem Weg zur modernen Verwaltung schneller voranzuschreiten.
Unter Berücksichtigung der beratenen Änderungen zum Planwerk empfahl der Haupt- und Finanzausschuss dem Stadtrat die Haushaltssatzung 2023 mit dem dazugehörenden Haushaltsplan zu beschließen.
Weitere Informationen zum Stadtrat, den Mandatsträgern und anstehenden Sitzungsterminen finden sich auf der städtischen Homepage unter www.lahnstein.de/stadt.
