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UNESCO Welterbe
22. März 2020 Kategorie: Pressemitteilungen

Haupt- und Finanzausschuss tagte

Auftragsvergabe für die Erstellung eines Masterplans für den Breitbandausbau beschlossen

Lahnstein. In seiner Sitzung am 11. März hat der Haupt- und Finanzausschuss u. a. entschieden, einen Auftrag zur Erstellung eines Masterplanes / einer Gigabitstudie für das Gebiet der Stadt Lahnstein zu vergeben. Im März des vergangenen Jahres hatten der Rhein-Lahn-Kreis, die Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinden im Kreis einen Vertrag über die weitere Zusammenarbeit zum Ausbau der Breitbandversorgung im Rhein-Lahn-Kreis geschlossen. In einem ersten Schritt wurden Fördermittel für die Glasfaserversorgung von Schulen sowie der unterversorgten Krankenhäuser gestellt. Förderfähige Gewerbegebiete wurden ermittelt und zur Förderung angemeldet, damit auch in diesen glasfaserbasierte Breitbandverkabelung ermöglicht wird. Weiterhin haben alle Kommunen, so auch die Stadt Lahnstein, einen Antrag zur Förderung von Beratungsleistungen gestellt. Inzwischen liegt ein Förderbescheid vor und die Mittel sollen für die Erstellung sog. Masterpläne verwendet werden. Nachdem in Frage kommende Ingenieurbüros aufgrund einheitlicher Leistungsverzeichnisse entsprechende Angebote abgegeben haben, wurden diese unter Anwendung verschiedener Wertungskriterien ausgewertet. Der Haupt- und Finanzausschuss hat beschlossen, den Auftrag für den Bereich der Stadt Lahnstein an die Firma Ik-T Manstorfer und Hecht aus Regensburg zu vergeben.

Weiterhin hat der Haupt- und Finanzausschuss beschlossen, dem Vergleichsvorschlag des Oberlandesgerichtes Koblenz im Berufungsrechtsstreit Strabag Straßen- und Tiefbau AG./. Stadt Lahnstein zuzustimmen. Die beiden weiterhin involvierten Parteien haben den Vergleich ebenfalls angenommen, so dass der langwierige Rechtsstreit nunmehr beigelegt werden kann.

Der Haupt- und Finanzausschuss hatte weiterhin die erfreuliche Entscheidung zu treffen, über die Annahme verschiedener Spenden zu entscheiden. Im Einzelnen handelt es sich um Spenden für die Stadtbücherei, die Aktion Nachbarn in Not sowie die Städtische Bühne.

Im nicht öffentlichen Teil galt es über verschiedene Personalangelegenheiten zu beraten, den vorgeschlagenen Maßnahmen – es handelt sich in erster Linie um Beförderungen – stimmte der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zu.