Aktuelles

Aktuelle Fallzahlen im Rhein-Lahn-Kreis

Auf der Homepage des Rhein-Lahn-Kreises finden sich die tagesaktuellen Fallzahlen, auch zu den Infektionen in Lahnstein.

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13.10.2020: Lahnsteiner Hallenbad öffnet morgen wieder

Nachdem das Hallenbad kurzfristig vorsorglich geschlossen wurde, da eine Mitarbeiterin Kontakt zu einer mit Corona infizierten Person hatte, kann es ab dem 14. Oktober 2020 wieder zu den gewohnten Zeiten öffnen.

12.10.2020: Aktualisierung zu Einreisen aus Risikogebieten

Beherbergungsverbot

Die Regelungen zum Beherbergungsverbot treten am 13. Oktober in Kraft und ersetzen die bisher geltenden Quarantäneregelungen für innerdeutsche Risikogebiete.

Das heißt konkret: Auf der Internetseite der Landesregierung www.corona.rlp.de werden Landkreise, Gemeinden oder abgegrenzte Gemeindeteile innerhalb Deutschlands bekannt gemacht, in denen ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus besteht. In der Folge dürfen Einrichtungen des Beherbergungsgewerbes keine Personen mehr zu touristischen Zwecken aufnehmen, die aus einem Gebiet anreisen oder dort ihren Wohnsitz haben, für das zum Zeitpunkt der Anreise eine Bekanntmachung auf der Internetseite der Landesregierung bestand.

Ausnahmen

Dafür gelten einige Ausnahmen. Ausgenommen werden Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz, sowie Personen, die über ein ärztliches Zeugnis verfügen, welches bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus vorhanden sind, und dieses der zuständigen Behörde auf Verlangen vorlegen. Die Testung darf höchstens 48 Stunden vor der Anreise vorgenommen worden sein. Maßgeblich für den Beginn der 48-Stunden-Frist ist der Zeitpunkt der Feststellung des Testergebnisses.

Grundsätzlich gilt die neue Verordnung in Rheinland-Pfalz ausnahmslos für touristische Beherbergungen. Private Besuche sowie Reisen aus beruflichen Gründen sind davon ausgenommen.  

Des Weiteren bleiben auch die bestehenden Regelungen für das Einreisen aus ausländischen Risikogebieten von der Änderungsverordnung unberührt. Es gelten somit auch die existierenden Ausnahmeregelungen für Luxemburg weiter.

12.10.2020: neue Änderungsverordnung zur 11. CoBeLVO in Kraft

Die 4. Änderungsverordnung zur 11. CoBeLVO ist in Kraft und kann hier eingesehen (die Änderungen sind bereits eingearbeitet) sowie heruntergeldaen werden.

07.10.2020: Verhalten bei Einreisen aus Risikogebieten

Informationen für Gastgeber und Gäste

Grundsätzlich sollten Gastgeber Gäste, die aus Risikogebieten anreisen wollen, darauf hinweisen, dass in Rheinland-Pfalz die gültigen Einreiseregelungen gemäß der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung zu beachten sind. Derzeit hat Rheinland-Pfalz für alle Einreisenden aus Risikogebieten im In- und Ausland eine Quarantänepflicht beschlossen. Danach sind Personen, die aus einer Risikoregion im Inland nach Rheinland-Pfalz einreisen verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise in eine 14-tägige Quarantäne zu begeben.
Die Quarantänepflicht gilt nicht für Personen auf der Durchreise (Durchreise heißt: der Geltungsbereich der Verordnung ist auf unmittelbarem Wege zu verlassen).
Zudem kann sie entfallen, wenn Menschen aus einem Risikogebiet ein ärztliches Attest vorlegen können, das nach einem Corona-Test bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für eine Infektion vorliegen. Der Test darf höchstens 48 Stunden vor Einreise vorgenommen worden sein.
Die Verantwortung für die Einhaltung der Quarantänepflicht tragen die Menschen, die aus dem Risikogebiet kommen. Verstöße dagegen sind bußgeldbewehrt.
Gastgeber sichern sich durch eine Selbstauskunft ihrer Gäste ab.
Der Gast aus einem Risikogebiet ist verpflichtet, unverzüglich nach Einreise das für ihn am Urlaubsort zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren und auf die Einreise aus einem Risikogebiet hinzuweisen. Dieser Verpflichtung muss er auch beim Vorliegen eines gültigen, negativen Corona-Tests nachkommen! Idealerweise halten Gastgeber die Kontaktdaten des zuständigen Gesundheitsamtes bereit.

Ganz wichtig: Gastgeber selbst haben keine rechtliche Handhabe oder einen Anspruch, sich Tests von Gästen zeigen zu lassen, hierzu sind die Gäste nicht verpflichtet. Gastgeber haben ebenfalls keine rechtliche Handhabe, Gäste aus eigener Initiative in Quarantäne zu schicken! Nur die zuständigen Behörden haben die rechtliche Handhabe, die Regelungen und Vorschriften durchzusetzen.

Da sich die Regeln unregelmäßig und häufig ändern, ist immer der Blick in und der Verweis auf die offiziellen Corona-Informationsseiten des Landes Rheinland-Pfalz sinnvoll.

Informationen zur Einreise aus Risikogebieten und zu den Quarantäneregeln in Rheinland-Pfalz

sind auf den folgenden Internestseiten zu finden.  Beide Seiten sind untereinander verlinkt und enthalten auch die Links zu den aktuellen inländischen und ausländischen Risikogebieten.

 

Über die folgenden Aspekte informiert der Deutsche Tourismusverband e.V. (DTV):

Stornierungen von Gästen aus Risikogebieten
Möchte der Gast seine Reise vor dem Hintergrund der Verpflichtung, sich in Quarantäne begeben zu müssen oder nur bei einem negativen Corona-Test einreisen zu dürfen, stornieren, ist zu klären, wer die Kosten in diesem Fall trägt. Hierzu führt der Deutsche Tourismusverband (DTV) aus:
Bei einer staatlichen Maßnahme, die für eine Gruppe von Personen gilt, spricht viel dafür, einen Fall der Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) aufgrund höherer Gewalt anzunehmen. Das heißt: Die Vertragsparteien müssen sich um eine einvernehmliche Lösung bemühen, z.B. die Verschiebung des Buchungszeitraums oder ein gegenseitiges Entgegenkommen bei den Stornokosten. Dies ist individuell zu beurteilen und gilt insbesondere für Fälle, in denen der Buchungszeitraum unmittelbar bevorsteht und ein ärztliches Attest oder ein Corona-Test nicht rechtzeitig beigebracht werden kann. Wenn ein Gast deshalb stornieren muss, weil ihm beispielsweise die Anreise unter diesen Bedingungen nicht möglich oder nicht zumutbar ist und die Ferienunterkunft dann neu vermietet wird, muss der Gastgeber sich diese Einnahmen anrechnen lassen. Anteilig gezahlte Stornogebühren sind dann ggf. ganz oder teilweise zurückzahlen.
Grundsätzlich dürfte es dem Gast allerdings zuzumuten sein, sich um einen Corona-Test oder ein Attest zu bemühen. Sollte sich der Test positiv erweisen, liegt die Verhinderung dann allerdings “in der Person des Gastes” (wie auch sonst bei Krankheit oder individuell angeordneter Quarantäne). Dann ist er nach § 537 BGB verpflichtet, den Mietpreis abzüglich ersparter Aufwendungen zu entrichten bzw. die Stornokosten laut Vertrag/AGB zu bezahlen. In diesen Fällen dürfte allerdings eine Reiserücktrittsversicherung, so sie abgeschlossen wurde, einspringen.

Was ist, wenn ein Gast krank anreist, oder in der Unterkunft erkrankt (Symptome, die auf eine Infektion mit Covid 19 hindeuten)?
Der Gastgeber kann verlangen, dass der Gast abreist, da ihm die Fortsetzung der Beherbergung dann nicht zumutbar ist, wenn die eigene Sicherheit oder die anderer Gäste beeinträchtigt werden kann. Zur Sicherheit sollte auch das örtliche Gesundheitsamt (» tools.rki.de/PLZTool/) hinzugezogen werden.
(Quelle: Deutscher Tourismusverband e.V.)

06.10.2020: Verwaltungsgebäude sind nur nach Anmeldung zu betreten

Im Zuge der andauernden Covid-19-Pandemie gilt für die Bürgerinnen und Bürger nach wie vor die dringende Empfehlung, die Verwaltungsgebäude nur nach vorheriger Terminvereinbarung aufzusuchen und Anliegen, wo immer es geht, telefonisch oder per E-Mail zu erledigen.

Aufgrund der wieder ansteigenden Infektionszahlen bleiben die Eingangstüren in den Verwaltungsgebäuden Kirchstraße, Bahnhofstraße und Didierstraße bis auf weiteres grundsätzlich verschlossen. Besucher müssen sich durch ein Klingelzeichen anmelden. Ein Einlass wird nur Personen gewährt, die einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

02.10.2020: Die 3. Änderungsverordnung der 11. CoBeLVO online

Die 3. Änderungsverordnung der 11. CoBeLVO vom 02. Oktober 2020 ist online und hier einzusehen.

10.09.2020: 11. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz online

Die elfte Corona-Bekämpfungsverordnung ist online und hier einzusehen.

Ihr Kontakt

Die meisten Anliegen können schriftlich, per Mail, Fax oder auch telefonisch geklärt werden. Persönliche Vorsprachen sind für alle Dienststellen nur noch nach vorheriger Terminabsprache möglich. Soweit Ihnen der / die zuständige Ansprechpartner/in bekannt ist, können Sie sich gern an diesen zwecks Absprache wenden.
Sollte dies nicht der Fall sein, stehen Ihnen folgende Kommunikationswege zur Verfügung:

+49 (0)2621 914-0

+49 (0)2621 914-330

stadtverwaltung(at)lahnstein.de

Corona-Warnapp

Die Corona-Warnapp hilft dabei, festzustellen, ob man in Kontakt mit einer infizierten Person geraten ist und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können Infektionsketten schneller unterbrochen werden. Die App ist ein Angebot der Bundesregierung. Download und Nutzung der App sind vollkommen freiwillig. Sie ist kostenlos im App Store und bei Google Play zum Download erhältlich.

weitere Infos auf den Seiten der Bundesregierung