14. Januar 2010 Kategorie: Pressemitteilungen

Turgay Emel an der Spitze des Beirates

Oberbürgermeister Labonte dankt für geleistete Arbeit – Neuer Beirat für Migration und Integration konstituiert sich

LAHNSTEIN. Am 8. November 2009 wurde in Lahnstein der Beirat für Migra-tion und Integration (BMI) gewählt (früher: Ausländerbeirat). In zwei Listen, der „Liste für eine gemeinsame Zukunft“ (i.L.) und der „Unabhängigen Liste ausländischer Bürger“ (ULAB) hatten insgesamt 13 Bewerberinnen und Be-werber kandidiert. Die überdurchschnittliche Wahlbeteiligung von 14,6 Pro-zent in Lahnstein, mehr als doppelt so hoch wie im gesamten Rhein-Lahn-Kreis und das zweitbeste Wahlergebnis aller großen kreisangehörigen Städte in Rheinland-Pfalz, wertete Oberbürgermeister Peter Labonte als ein deutli-ches Signal für ein hohes Interesse an der Ausländerpolitik in der Stadt an Rhein und Lahn.

Der BMI hat sich zum Ziel gesetzt, die Interessen der in der Stadt Lahnstein lebenden Einwohnerinnen und Einwohner mit Migrationshintergrund sowie Fragen der kommunalen Integrationspolitik gegenüber der Stadtverwaltung Lahnstein und der Öffentlichkeit zu vertreten, die Verständigung zwischen den Einwohnerinnen und Einwohnern verschiedener Nationalitäten zu fördern und zu gewährleisten. Er gibt Hilfestellungen, z.B. bei Problemen am Arbeitsplatz oder in Schulen und Kindergärten und setzt sich ein für eine Verbesserung im Zusammenleben zwischen Migranten und Mitbürgerinnen und Mitbürgern in-nerhalb der Stadt Lahnstein. Bei der jüngsten konstituierenden Sitzung zog der neue Beirat, zunächst unter Vorsitz von Oberbürgermeister Labonte, Bi-lanz über die Arbeit des vormals als „Ausländerbeirat“ bezeichneten Gremi-ums der letzten fünf Jahre (vom 01.02.2005 bis 31.12.2009).

Labonte hob die erfolgreiche Arbeit des bisherigen Ausländerbeirates hervor, der in der abgelaufenen Wahlperiode in 35 Sitzungen und in den fünf gebilde-ten Arbeitsgruppen sehr gute Arbeit in der kommunalen Integrationspolitik ge-leistet hat. Er sprach allen Mitgliedern im Namen der Stadt Dank und Aner-kennung aus. In der abgelaufenen Legislaturperiode  des bisherigen Auslän-derbeirates wurden zahlreiche Themen behandelt und Entscheidungen getrof-fen. So befasste man sich in den Ausschussgruppen Jugend und Kultur, Frauen und Familie, Asyl – Flüchtlinge, Schulwesen – Kindergärten und Schrift und Pressearbeit wesentlich mit Themen, die die Integration von in Lahnstein lebenden ausländischen Mitbürgern verbessern und das Zusam-menleben mit den einheimischen Bürgerinnen und Bürgern Lahnsteins för-dern.

Nachfolgend einige Beispiele aus der wichtigen Arbeit des Beirates: In Zu-sammenarbeit mit der Beauftragten für Migration und Integration der Stadt Lahnstein wurde das „Mama-Projekt“ ins Leben gerufen, welches zur Verbes-serung der deutschen Sprache dient. Insgesamt wurden bisher sechs Kurse von durchschnittlich 12 bis 16 Frauen besucht.
Durch tatkräftige Unterstützung von Oberbürgermeister Labonte und der  Kreisverwaltung konnte eine Gesetzesänderung erreicht werden, die es nun ermöglicht, dass durch eine Bezuschussung einige Schülerinnen und Schüler aus finanzschwachen ausländischen Familien am gemeinsamen Mittagsessen an den Ganztagsschulen Kaiser-Wilhelm-Schule und Freiherr-vom-Stein-Schule teilnehmen können
Der Beirat besuchte unter anderem Seminare zur Änderung des Zuwande-rungsgesetzes und des Einbürgerungsrechtes, der Reform der Ausländerbei-räte und Workshops für die Wahlen der Beiräte für Migration und Integration.
Es wurden Kontakte gepflegt zur Polizei und kirchlichen Institutionen. Mit dem DRK, der Feuerwehr und dem THW Lahnstein wurde beratschlagt, wie aus-ländische Jugendliche zur Mitarbeit motiviert werden können. Bei vielen Fra-gen oder beim Ausfüllen verschiedener Formulare wurden einigen ausländi-schen Bürgern Hilfestellung gegeben.

Neuer Vorsitzender des BMI ist Turgay Emel. Er stand bereits an der Spitze des bisherigen Ausländerbeirates. Zu seinem Stellvertreter wurde nach drei Wahlgängen per Losentscheid (!) Marina Frank gewählt. Weiter gehören dem BMI an: Hüseyin Ünal, Birgül Emel, Hüla Babbucoglu, Fatma Emel und Elena Roh. Er wird unterstützt durch die vom Stadtrat berufenen Mitglieder Ute Wagner, Manuel Tarrago Castello und Friedhelm Krech. Stadtchef Labonte wünschte dem neuen Gremium eine gute Hand für seine Entscheidungsfin-dungen. Er sagte seine persönliche wie auch die Unterstützung von Rat und Verwaltung zu.