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Lahnsteiner Stadtrat beschloss Haushalt 2018
116 Tagesordnungspunkte im Jahr 2017 behandelt
Die Königsdisziplin eines jeden Stadtrates: die Haushaltsreden der Fraktionen. (Foto: Alexandra Schäfer/Stadtverwaltung Lahnstein)
Lahnstein. Zu Beginn der letzten Stadtratssitzung für das aktuelle Jahr gratulierte Oberbürgermeister Peter Labonte zunächst den Gremienmitgliedern, die in der Zwischenzeit Geburtstag hatten. Für 2017 trug der Stadtchef beeindruckende Zahlen vor: Sieben Mal tagte der Lahnsteiner Stadtrat, 34 Mal kamen die Fachausschüsse zusammen. Im Rat wurden insgesamt 67 Tagesordnungspunkte behandelt, 60 davon öffentlich, 7 in nicht-öffentlicher Sitzung. Im Ergebnis wurden 116 Beschlüsse gefasst und im Schnitt dauerte eine Sitzung drei Stunden.
Thematisch machte Dr. Joachim Langshausen von der Zentralstelle der Forstverwaltung den Anfang, der den Sachstand zu der Idee in Lahnstein im Rahmen des Forsteinrichtungswerkes einen Gesundheitswald einzurichten vorstellte. Nach Abschluss einer Vorstudie dazu, führt das Lahnsteiner Forstamt derzeit die Inventur im Stadtwald durch. Ins Auge gefasst wurde ein Waldstück östlich des Parkplatzes Spiessborn im Bereich der Badener Wiese, das sich insbesondere durch einen alten Baumbestand auszeichnet.
Die Beteiligung an der Bundesgartenschau 2031 stand danach auf der Tagesordnung. Die Machbarkeitsstudie für die Gartenschau liegt vor. 108 Millionen Euro sind für die Buga veranschlagt, die Kommunen sollen davon 14,4 Millionen Euro finanzieren. Dieser Betrag wird anteilig nach den Einwohnerzahlen aufgeschlüsselt, der Anteil für Lahnstein beträgt demnach rund 1,1 Millionen Euro. Hinzu kommt noch der Anteil, der im Rahmen des Kreisbeitrages fällig wird. Durch einen Ansparplan ab dem Jahr 2020 sollen die Gelder bis zur Buga bereitstehen. Der Stadtrat sprach sich mehrheitlich für eine Bewerbung um die Buga 2031 aus.
Ferner vergab der Rat Aufträge zur Gebäudereinigung und Ingenieurleistungen im Zusammenhang mit der Ertüchtigung der Zentralkläranlage Lahnstein/Braubach.
Die Jahresabschlüsse 2016 für die Betriebszweige Bestattungswesen und Baubetriebshof fielen beide besser aus als erwartet und wurden vom Gremium einstimmig beschlossen.
Anschließend stellte Forstamtsleiter Leo Cremer die Forstwirtschaftspläne 2018 vor, die ebenfalls vom Rat beraten und beschlossen wurden.
Auch die Wirtschaftspläne 2018 für die Bäderbetriebe, Abwasserbeseitigung, Bestattungswesen und Baubetriebshof fanden die Zustimmung des Gremiums.
Zum Abschluss der Sitzung wurde der Haushalt für das nächste Jahr beraten. Trotz der Anstrengungen zur Verbesserung der Einnahmesituation, wie von der Aufsichtsbehörde gefordert, steigert sich das Minus im Jahr 2018 um weitere 3,5 Millionen Euro.
